Gerade ist das Europäische Medienfreiheitsgesetz (EMFA) in der gesamten Europäischen Union in Kraft getreten. Das EMFA bringt viele Vorteile für Medienunternehmen, Journalisten und Bürger mit sich, da es Mediendiensteanbietern mehr Rechtssicherheit bietet und ihre Unabhängigkeit stärkt.
Das EMFA soll die Medienfreiheit, Unabhängigkeit und Pluralität innerhalb des EU-Binnenmarkts stärken. Es sieht unter anderem einen stärkeren Schutz für Journalisten vor, gewährleistet eine angemessene Finanzierung und redaktionelle Freiheit für öffentlich-rechtliche Medien, verhindert die ungerechtfertigte Entfernung von Medieninhalten durch sehr große Online-Plattformen und richtet den Europäischen Ausschuss für Mediendienste ein.
Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin für Technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie, erklärte: „Das Inkrafttreten des EMFA ist ein Meilenstein in unseren Bemühungen um ein stärkeres und sichereres Medienumfeld in der EU. Medienanbieter können sich auf mehr Rechtssicherheit verlassen, Journalisten genießen einen besseren Schutz, unter anderem vor Spyware und der Preisgabe ihrer Quellen, und die Bürger können sich über pluralistischere, unabhängigere Medien in der gesamten EU freuen.“
Michael McGrath, Kommissar für Demokratie, Justiz und Rechtsstaatlichkeit: „Unabhängige Medien sind das Rückgrat jeder Demokratie. Mit dem Inkrafttreten des Europäischen Medienfreiheitsgesetzes erhalten Medien und Journalisten in der gesamten EU beispiellose Schutzmaßnahmen, und die Bürger können darauf vertrauen, dass die Nachrichten, die sie erhalten, auf Fakten beruhen und nicht von wirtschaftlichen oder politischen Interessen beeinflusst sind.“
Die meisten Bestimmungen des EMFA gelten nun, während einige wenige, die sich auf das Recht der Nutzer beziehen, Medienangebote auf Geräten und Schnittstellen anzupassen und den Zugang zu Mediendiensten zu kontrollieren, am 8. Mai 2027 in Kraft treten werden.
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