Vorläufige Einigung auf 600 Mio. Euro zusätzlich für Creative Europe

EU auf dem Weg zu einem neuen mehrjährigen Finanzrahmen

  • Foto: Europäisches Parlament

Es hat mehrere Monate gedauert, bis das Europäische Parlament und der Rat einen Kompromiss für den EU-Haushalt 2021 bis 2027 gefunden haben. Am Anfang der langwierigen Verhandlungen stand ein Vorschlag der Europäischen Kommission im Mai diesen Jahres. Die Staats- und Regierungschefs brachten ihre Schlussfolgerungen im Juli ein, die in zentralen Punkten dann jedoch vom EU-Parlament als unzureichend kritisiert wurden. Vor allem auch die Kürzung des Budgets für zukunftsorientierte Programme der EU wollte das Parlament nicht akzeptieren. Die jetzt erzielte Einigung sieht eine Mittelaufstockung um 15 Mrd. Euro vor. Creative Europe soll davon 600 Mio. Euro erhalten und würde damit über eine Gesamtausstattung von 2,2 Mrd. Euro für die kommende Programmlaufzeit verfügen. Es wäre eine deutliche Erhöhung um fast ein Drittel des bisherigen Budgets.

Als sich die Staats- und Regierungschefs im Sommer nach mehrtägigen Verhandlungen auf einen mehrjährigen Finanzrahmen einigten, gab es von den Abgeordneten des EU-Parlaments in einer „Entschließung“ vom 23. Juli viel Lob für den „historischen Schritt“, auf den man sich mit dem Aufbaufonds zur Überwindung der Corona-Krise verständigt hatte. Gleichzeitig verweigerte das Parlament jedoch seine Zustimmung für den Vorschlag zum neuen EU-Haushalt. Zentrale Kritikpunkte waren "die Kürzungen bei den zukunftsorientierten Programmen" für Forschung, Wissenschaft und Gesundheit, Bildung und digitalen Wandel, aber auch, dass das Aufbauinstrument nur durch eine Reform des Eigenmittelsystems der EU finanziert werden könne.

Die jetzt erzielte Einigung sieht für den mehrjährigen Finanzrahmen der EU 1,074 Milliarden Euro vor, ergänzt um das befristete Aufbauinstrument NextGeneration EU von 750 Milliarden Euro. Gegenüber der Einigung der Staats- und Regierungschefs soll das Haushaltsbudget um 15 Milliarden Euro aufgestockt werden, von denen vor allem Forschung und Bildung profitieren: Allein 4 Milliarden Euro zusätzlich soll Horizon Europe erhalten, das ambitionierte Programm für Forschung und Innovation der EU; 2,2 Milliarden zusätzlich erhielte Erasmus+, das Programm für Bildung, Jugend und Sport, mit 3,4 Milliarden ginge eine hohe Summe auch an das neue Programm EU4Health, mit dem die Gesundheitssysteme in der EU verbessert werden sollen. Die Mittelaufstockung für Creative Europe wirkt mit 600 Millionen Euro auf den ersten Blick dagegen im Verhältnis eher zaghaft, doch es wäre ein großer Sprung für das EU-Programm zur Förderung der Kultur und des audiovisuellen Sektors, die Mittel würden um fast ein Drittel des bisherigen Budgets von 1,46 Mrd. Euro steigen. Bevor der neue mehrjährige Finanzrahmen tatsächlich in den EU-Programmen ankommen kann, muss er nun zuerst noch in mehreren Schritten verabschiedet werden. Sowohl das Europäische Parlament als auch der Rat müssen die Vereinbarung förmlich annehmen, der Eigenmittelbeschluss, durch den es der Kommission ermöglicht werden soll, Mittel zur Finanzierung des Haushalts aufzunehmen, muss zudem noch durch die Mitgliedstaaten ratifiziert werden, parallel dazu werden die Verhandlungen für den Jahreshaushaltsplan 2021 geführt.

Neue Aufrufe für Antragsteller des MEDIA-Programms werden allerfrühestens für das erste Quartal 2021 erwartet, es kann aber auch noch etwas länger dauern. Fest steht immerhin, dass es vorangeht in Europa – und man kann auch festhalten, dass das EU-Parlament sich immer selbstbewusster gegenüber der EU-Kommission und vor allem gegenüber den Mitgliedsländern zeigt.

Weitere Informationen und Quellen

Der nächste Langfristige Haushalt der EU und NexGenerationEU: Fakten und Zahlen (PDF)
#EUbudget #EUSolidarity #StrongerTogether, Factsheet, Europäische Union, 11.11.2020

Fragen und Antworten zu der Einigung über das Paket von 1,8 Billionen EUR zum Aufbau eines grüneren, digitaleren und widerstandsfähigeren Europa*
Europäische Kommission, Presseerklärung vom 11.11.2020

Von der Leyen begrüßt vorläufige Einigung auf langfristigen EU-Haushalt und Aufbauinstrument „NextGenerationEU“
Europäische Kommission, Vertretung in Deutschland, Presseerklärung vom 11.11.2020)

Creative Europe 2021-2027, bisheriges Budget und von der EU-Kommission geplantes Budget

EU-Haushalt: Parlament drängt auf neue Einnahmequellen
Presseerklärung des EU-Parlaments vom 16.09.2020

Warum fordert das Parlament neue Einnahmequellen der EU?
Presserklärung des EU-Parlaments vom 24.09.2020)

Langfristiger EU-Haushalt: Gipfel-Kompromiss muss verbessert werden
EU Parlament, Pressemitteilung vom 23.07.2020