Let´s talk about it - Bürgergespräche und Konsultation zur Zukunft der Europäischen Union


Akronym "SOTEU" für State of the European Union, © European Union , 2018, Foto: Etienne Ansotte
Akronym "SOTEU" für State of the European Union, © European Union , 2018, Foto: Etienne Ansotte

Zu einem großen Reformgipfel hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union für den 9. Mai 2019 ins rumänische Sibiu/Hermannstadt eingeladen. Ausgerichtet wird das Treffen von Rumänien, das zum Jahresbeginn zum ersten Mal die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat. Auf der Agenda des Sondergipfels wird im Vorfeld der Europawahlen am 26. Mai die Zukunft der Europäischen Union stehen. Die Bürgerinnen und Bürger sind dazu aufgerufen, ihre Meinungen und Vorschläge bei einer Online-Konsultation einzubringen und bei Bürgergesprächen in den Mitgliedsländern.

Präsident Juncker hat alle Mitglieder der EU-Kommission gebeten, in den Mitgliedstaaten aufzutreten und im Vorfeld des Gipfels den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen. Dabei sollen sie ihre politischen Ziele vorstellen, stets ein offenes Ohr haben und mit den Stakeholdern reden. Gleichzeitig hat die EU-Kommission Konsultation über die Zukunft der Europäischen Union gestartet. Die Umfrage wurde von einem Panel von Bürger*innen geschaffen, die nach dem Zufallsprinzip ausgewählt wurden. Es geht um die Auswirkungen neuer Technologien, darum, was für die wirtschaftliche Entwicklung in Europa zu tun sein wird, um Gesundheitsversorgung, um Bildung und Ausbildung, Umwelt und Zuwanderung. Zu den zwölf Fragen können jeweils auch Vorschläge und umfangreiche Kommentare eingebracht werden. Ebenfalls beteiligen kann man sich immer noch an dem "Weißbuch" der Union, das vor zwei Jahren zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge erschienen ist. Es skizziert die Entwicklung der Europäischen Union in fünf Szenarien - welches davon eintritt, wird davon abhängen, was der Gipfel in Sibiu/Hermannstadt bringt und vor allem von den Ergebnissen der Europawahlen.
Konsultation zur Zukunft Europas: https://ec.europa.eu/commission/future-europe/consultation-future-europe_de
Termine der Bürgerdialoge: https://ec.europa.eu/info/events/citizens-dialogues_de
Weißbuch zur Zukunft Europas - Kursbestimmung: https://ec.europa.eu/commission/future-europe/white-paper-future-europe-and-way-forward_de