Detaillierte Pläne zur Umsetzung des digitalen Binnenmarktes veröffentlicht

EU-Kommission präsentiert 16 Maßnahmen


Illustration der 3 Säulen, von der die 16 strategischen Maßnahmen zur Umsetzung des Binnenmarktes getragen werden sollen.
Illustration der 3 Säulen, von der die 16 strategischen Maßnahmen zur Umsetzung des Binnenmarktes getragen werden sollen.

Die Europäische Kommission hat am 6. Mai 2015 ihre kommende Strategie und Vorgehensweise zur Erreichung eines "digitalen Binnenmarktes" in Europa angekündigt. Mit 16 Maßnahmen sollen bis Ende 2016 die 28 nationalen Märkte zu einem gemeinsamen europäischen Markt gebündelt werden.

Vorgestellt wurde der Aktionsplan von Andrus Ansip, Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für den digitalen Binnenmarkt, und Günther Oettinger, Kommissar für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft, in dessen Zuständigkeitsbereich auch das Programm Creative Europe MEDIA fällt. "Europa kann sich auf seine Stärken verlassen, muss aber auch seine Hausaufgaben machen, vor allem um sicherzustellen, dass seine Industrie mitzieht und seine Bürgerinnen und Bürger das Potenzial der neuen digitalen Dienstleistungen und Produkte voll ausschöpfen. Wir müssen für eine moderne Gesellschaft bereit sein. Dafür werden wir Vorschläge vorlegen, die sowohl den Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher als auch denen der Wirtschaft gerecht werden", so Günther Oettinger.

Die 16 Maßnahmen sind Vorschläge, die in konkrete Gesetzesvorhaben münden und die Zustimmung der Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlament benötigen. Ziele sind ein "besserer Online-Zugang für Verbraucher und Unternehmen zu Waren und Dienstleistungen in ganz Europa", die "Schaffung der richtigen Bedingungen für florierende digitale Netze und Dienste" und die "bestmögliche Ausschöpfung des Wachstumspotenzials unserer europäischen digitalen Wirtschaft". Von den Initiativen sollen insbesondere die Konsumenten, aber auch KMUs, Start-Ups, der Kreativsektor und die Industrie profitieren.

Zum Maßnahmenbündel zählt u.a. die "Unterbindung von ungerechtfertigtem Geoblocking", die Schaffung eines "modernen, europäischeren Urheberrechts" zur "Sicherung einer wirtschaftlichen Zukunft" für alle in der Kreativwirtschaft tätigen Menschen, eine "Überprüfung der Satelliten- und Kabelrichtlinie", eine Überprüfung der "Rechtsrahmen für audiovisuelle Medien" (hier soll untersucht werden, wie "die derzeit geltenden Bestimmungen, siehe die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste, so gestaltet werden können, dass sie neuen Geschäftsmodellen für die Verbreitung von Inhalten gerecht werden") sowie die "Rolle von Online-Plattformen, z.B. Suchmaschinen, soziale Netzwerke oder App-Stores.


Die vollständigen Pläne der Kommission sind in einer Pressemitteilung veröffentlicht worden, die man hier nachlesen kann »